Josef Quack

Präsidentenschelte
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oder Die Stunde der Phrasen




Philip Marlowe interessiert sich einen Dreck dafür, wer Präsident ist; ich ebenso, weil ich weiß, es wird ein Politiker sein.

R.Chandler

Wer in diesen Wochen die mediale Öffentlichkeit beobachtet, muß den Eindruck gewinnen, daß Deutschland ein glückliches Land ist. Staatsverschuldung, Krise des Euro, der Banken, der Bildung, Kinderarmut, Altersarmut, der Skandal der rechtsextremen Morde, das verdächtige Versagen der staatlichen Behörden bei der Aufklärung dieser Morde, das nicht minder blamable Versagen des investigativen Journalismus in diesem Punkt aller Punkte – dies alles scheint bedeutungslos zu sein im Vergleich zu den präsidentiellen Lappalien, die seit Wochen die Nachrichtensendungen und die Titelseiten der Presse beherrschen.
Zugegeben, der Mann hat ein wenig töricht gehandelt und sein Handeln auch ungeschickt verteidigt, doch etwas Unrechtes oder Ungesetzliches hat er nicht verbrochen, und immerhin spricht für den Mann, daß er im Eifer des Gefechts lange nicht so viele Phrasen von sich gegeben hat wie seine Opponenten, die selbstverständlich allesamt ehrenwerte Leute sind. Mögen auch kleine Geister darunter sein, es sind doch ehrenwerte Leute, die sich in der Rhetorik der Bügelfalte und der weißen Weste gegenseitig zu überbieten suchen.
Man wirft ihm vor, durch sein Verhalten sei das Ansehen des höchsten Amtes im Staat beschädigt worden; er sei der Aufgabe nicht gewachsen, eine moralische Instanz, moralisches Vorbild zu sein; er habe die Freiheit der Presse angegriffen – Phrasen über Phrasen, wie sie hohler und falscher nicht sein könnten. Wenn sie überhaupt etwas bedeuten, dann offenbaren sie ein blamables Staatsverständnis und ein bürgerliches Bewußtsein, das nicht weit ab von dem altbekannten Untertanengeist der Deutschen liegt.

"Amt bzw. Politiker beschädigt"

Das auch sonst im Politikbetrieb vielgebrauchte Klischeewort "beschädigen" ist in diesem Zusammenhang so entlarvend wie keine andere Floskel des öffentlichen Dauergeredes. Die Vokabel stammt aus dem Verpackungsgewerbe, wo sie einen guten Sinn hat. So wie sie im politischen Beritt gebraucht wird, suggeriert sie aber, daß die Institutionen oder Akteure, die angeblich beschädigt wurden oder Gefahr laufen, beschädigt zu werden, aus nichts als Verpackungsmaterial und Fassade bestehen. Wer das bildhafte Klischee im politischen Sinn verwendet, unterstellt schlicht und einfach, daß Politiker an und für sich keine geistige Substanz haben. Das mag tatsächlich in vielen Fällen zutreffen, doch rechtfertigt es dennoch nicht den Gebrauch der Phrase, der doch nur die Gedankenlosigkeit des Sprechers verrät.
Die Frage, warum das Boulevardblatt die Affäre, deren Material längst bereitlag, ausgerechnet während eines Staatsbesuchs gestartet hat, wartet freilich immer noch auf eine Antwort.

"Moralische Instanz"

Auch das Klischee, der Präsident müsse eine moralische Instanz sein, deckt ein erschreckend primitives Politikverständnis der Sprecher auf. Sie haben nicht begriffen, daß in einer säkularen Gesellschaft kein Mensch beanspruchen kann, eine moralische Instanz zu sein. In säkularen Gesellschaften ist jeder Einzelne seine eigene moralische Autorität. Jeder kann jeden kritisieren, jeder ist nur sich selbst verantwortlich. In offenen Gesellschaften gibt es kein Privileg derer, die allein Kritik üben dürften, und keine Ausnahme für solche, die von Kritik zu verschonen wären.
Die Anhänger der Irrlehre von der moralischen Instanz verweisen, um ihre Wahnidee zu rechtfertigen, gerne auf das Beispiel von Richard von Weizsäcker und Johannes Rau, auf zwei Staatsoberhäupter, die mit Hingabe eine pseudopastorale Phraseologie pflegten. Man übersieht, daß das erste Vorbild bei dem wichtigsten politischen Ereignis seiner Amtszeit, der Wiedervereinigung, eine etwas klägliche Figur machte – sein politisch-moralischer Instinkt hatte ihn im entscheidenden Augenblick im Stich gelassen, der feine Herr stand damals ein wenig abseits, während Kohl und Brandt dem Augenblick in Wort und Tat gerecht wurden.
Und Bruder Johannes („Mir nach, ich folge euch“), der jahrzehntelang das Geschäft der Parteipolitik betrieben hatte, stand als Präsident keineswegs über den Parteien, wie sein berühmtes Wort „Ich rüge also“ nach dem Fehlverhalten des damaligen Bundesratspräsidenten bei der zwiespältigen Abstimmung Brandenburgs nur zu deutlich zeigte. Mancher Mann sammelt gerne Briefmarken, er sammelte halt Bibelworte, das war sein privates Hobby, das niemand sonst etwas anging.
Daß uns ein weiterer Präsident dieser Couleur, daß uns ein politisierender Pfarrer als Präsident erspart blieb, ist ein Glück, das mit der Person des jetzigen Amtsinhabers nicht zu teuer bezahlt ist. Politisierende Pfarrer, die sich über die Politik erhaben dünken, haben nämlich in der Politik säkularer Gesellschaften nichts verloren und nichts zu suchen.
Der Bundespräsident als Vorbild für die Bürger ist eine wahrhaft infantile Vorstellung, ein rechtes Kindergartenklischee, das sich selbst richtet.

"Angriff auf die Pressefreiheit"

Die Behauptung, der Präsident habe mit seiner Intervention bei einem Boulevardblatt die Freiheit der Presse bedroht oder angegriffen, ist einfach nur ein schlechter Witz. Unter Politikern aller Richtungen ist die Kollaboration mit Massenmedien gang und gäbe, es gibt gelegentlich Streit, es gibt Kampagnen für und gegen Politiker, gegenseitige Beschimpfungen, Zweckbündnisse und Zerwürfnisse. Das ist nichts Außergewöhnliches, Pack schlägt sich, Pack verträgt sich. Der gegenwärtige Fall hält sich durchaus im Rahmen des Üblichen, das schlecht genug ist.
Im Rahmen des schlechten Üblichen blieb leider auch, daß der angegriffene Mann sich nicht den Fragen der Bundespressekonferenz stellte, sondern sich im Staatsfernsehen zeigte, um seine Sache zu führen. Das ist der einzige gravierende Fehler, den der Mann in der Affäre gemacht hat.
Es ist aber überaus bezeichnend und war nicht anders zu erwarten, daß nicht erkannt wurde, daß die pure, nun schon über ein halbes Jahrhundert andauernde Existenz des öffentlich-rechtlichen, durch Zwangsgebühren finanzierten Rundfunksystems ein Angriff auf die Pressefreiheit, die Wahlfreiheit des Bürgers darstellt, der verdrängte und verschwiegene Medienskandal dieser angeblich freiheitlichen Gesellschaft (cf. J.Q. Volksempfänger oder Der öffentlich-rechtliche Unfug). Während jene Affäre am Kochen gehalten wurde, haben alle Landtage die neue Zwangsgebühr gebilligt, ohne daß darüber ein kritisches Wort laut geworden wäre.

Absatz

Als Sachsens letzter König 1918 abdanken mußte, sagte er zu seinen ehemaligen Untertanen: "Macht Euren Dreck alleene!" Zweifellos ein gelungener Abgang und ein nicht unsympathischer Mann.

©J.Quack — 9. Jan. 2012

Absatz

Zum Rücktritt des Präsidenten

Victrix causa deis placuit, sed victa Catoni - die siegreiche Sache hat den Göttern gefallen, aber die besiegte dem Cato (Lukan). Es ist durchaus zeitgemäß, daß in diesem Fall Klatsch- und Hetzblätter die Götter waren. Auch dies gehört zur Signatur der unmittelbarsten Jetztzeit.

J.Q.

Eselsrechte

Es gibt nicht nur Menschenrechte, sondern auch Eselsrechte, unveräußerliche Eselsrechte. Ein Grundrecht jeden Esels ist zum Beispiel das Recht auf einen toten Löwen, dem er nach Herzenslust Fußtritte versetzen kann.

C. Schmitt
17. Febr. 2012

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