Josef Quack

Zur europäischen Idee




Man kann nicht alle Leute allezeit zum Narren halten.

A. Lincoln

Wenn man die verantwortlichen Akteure beobachtet, die die laufenden Geschäfte der Europapolitik besorgen, muß man den Eindruck gewinnen, daß sie ein bißchen schwer von Begriff sind. Sie reagieren bloß taktisch, kurzatmig und kurzsichtig auf die Konflikte und Fehlentwicklungen der Zeit. Der Ausdruck „taktisch reagieren“ ist natürlich nur ein Euphemismus für „sich durchwursteln“. So geschehen im Fall der Krise mit der Türkei, die mit der Verletzung diverser rechtsstaatlicher Normen bewußt und absichtlich alles zu tun scheint, um ihre nationale Unabhängigkeit von Europa zu demonstrieren. Was aber erklären unsere Europapolitiker? Sie verkünden, daß die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei unter diesen Umständen unterbrochen werden müßten. Wenn diese Akteure aber wirklich als Vertreter Europas denken und handeln würden, müßten sie jetzt endlich zu der Einsicht kommen, daß die Türkei mit ihrem extrem ausgebildeten Nationalstolz aus historischen, politischen, kulturellen und religiösen Gründen nicht zu Europa gehört und deshalb auch nicht in die Europäische Union aufgenommen werden sollte – was sie im übrigen auch selbst gar nicht ernsthaft will.
Sie würde niemals von Brüssel Weisungen entgegennehmen, sondern eher selbst die Bedingungen des Beitritts diktieren wollen. Sie ist seit den achtziger Jahren mit der europäischen Gemeinschaft assoziiert, hat aber in den zurückliegenden Jahrzehnten nicht das geringste unternommen, um die nötigen rechtlichen und politischen Voraussetzungen für einen Beitritt zur Union zu schaffen. Sie hat zum Beispiel niemals für die Religions- und Meinungsfreiheit in ihrem Land gesorgt. Die Frage der Religionsfreiheit, historisch betrachtet das erste und wichtigste Menschenrecht, das in Europa erst nach schweren Konflikten anerkannt und proklamiert wurde, interessiert jedoch die heutigen Bürger Europas nicht im geringsten, da sie in einer säkularen Gesellschaft leben und selbst, bis auf eine christliche Randgruppe und eine moslemische Minderheit, religiös indifferent eingestellt sind. — Nota bene, daß im Irak und in Ägypten Christen verfolgt werden, rührt im politisch-korrekten Europa kein menschliches Herz.
Aufs Ganze gesehen, muß man unseren Politikern, die für die Belange der europäischen Vereinigung zuständig sind, drei Vorwürfe machen, die man nur nennen muß, um ihre Evidenz zu zeigen.
I Der Hauptfehler der Akteure auf der europäischen Bühne besteht darin, daß sie großartige Verträge schließen und sinnreiche Abmachungen treffen, sich dann aber, wenn es zur praktischen Ausführung kommt, an diese Abmachungen nicht halten. Die Beispiele sind allbekannt, ohne daß diese Politiker allerdings die nötigen Konsequenzen daraus gezogen hätten:
♦ Wenn sie sich an die Vorgaben der Verträge gehalten hätten, wäre Griechenland niemals in die Eurozone aufgenommen worden. Es hätte keine Eurokrise gegeben und die europäische Idee hätte nicht ihren letzten Charme verloren.
♦ Wenn die politischen Normen der europäischen Union strikt beachtet worden wären, wären Rumänien, Bulgarien, Kroatien und Zypern nicht in die Union aufgenommen worden.
♦ Wenn Berlin durch seinen Alleingang in der Flüchtlingskrise vor zwei Jahren nicht gegen das Prinzip der gemeinschaftlichen Politik verstoßen hätte, wäre die Idee einer Europapolitik nicht derart empfindlich diskreditiert worden, daß Großbritannien sich enttäuscht und angeekelt davon abgewandt hätte. Daß viele osteuropäische Länder sich bis heute sträuben, Flüchtlinge aufzunehmen, ist auch eine Folge der unüberlegten deutschen Entscheidung von 2015.
♦ Man weiß nicht, ob man es politische Ohnmacht oder Fahrlässigkeit nennen soll, daß die Brüsseler Akteure nicht in der Lage sind, die rechtsstaatlichen Verstöße in Polen und Ungarn zu verhindern oder zu ahnden.
♦ Schließlich sind die Verstöße der Europäischen Zentralbank gegen ihre vertraglich festgesetzte Aufgabe einer reinen Währungspolitik so offensichtlich, daß sich sogar die europäischen Gerichte damit beschäftigen – geändert aber wurde diese Praxis bis heute nicht.
II Der zweite Vorwurf, den man den maßgeblichen Europapolitikern machen muß, lautet, daß sie niemals ernstlich darüber nachgedacht haben, warum in den letzten Jahrzehnten in fast allen Ländern der Union Parteien und Bewegungen entstanden sind, die das Nationalinteresse gegen die Ziele einer europäischen Vereinigung vehement und kompromißlos verteidigen. Anders gesagt, unseren Politikern fehlt es an der Tugend der Selbstkritik, sonst hätten sie über diese Entwicklung nachgedacht und erkennen müssen, daß die Erstarkung oder das Wiederaufleben des Nationalbewußtseins in Europa auch, wenn nicht hauptsächlich, eine Folge der verfehlten Europapolitik ist – siehe Punkt eins der Fehlerliste.
III Damit komme ich zum dritten Vorwurf. Es fehlt bei diesen Leuten an der Neigung, über die prinzipiellen Fragen und Grundlagen der Europapolitik nachzudenken. Es fehlt in der Europapolitik die dringend nötige Reflexion über die Kernfrage nach der europäischen Identität oder, um es auf deutsch zu sagen, nach dem europäischen Selbstverständnis. Es scheint fast, als sei das Bewußtsein, daß es so etwas wie eine eigene, spezifisch europäische Kultur gibt, ganz verloren gegangen – zumindest bei den Politikern und den Vorbetern der öffentlichen Meinung.
Aktuell ist dieses Problem wiederum wegen des Beitritts der Türkei zur Union geworden. Peter Scholl-Latour hat mit Recht darauf hingewiesen, daß „der alte Kontinent durch eine solche maßlose Ausweitung seine Identität in Frage stellt“. Man hat den Eindruck, daß die Beitrittsbefürworter niemals einen Blick auf die Landkarte geworfen haben. Sonst hätten sie feststellen können, daß im Falle eines Beitritts die europäische Union an den Iran, den Irak und Syrien grenzen würde und Europa unausweichlich in alle Konflikte des Nahen Ostens verwickelt wäre. Außerdem wäre das Kurdenproblem mit seinen terroristischen Implikationen dann ein innereuropäisches Problem. Nicht zuletzt würden die säkularen Gesellschaften Europas durch die Aufnahme eines Landes, das in den letzten Jahrzehnten eine radikale Re-Islamisierung erfahren hat, empfindlich tangiert. In der erweiterten Union gäbe es wahrscheinlich mehr praktizierende Moslems als praktizierende Christen, und es entstünden höchstwahrscheinlich weltanschauliche Konflikte, deren Art und Ausmaß uns völlig unbekannt sind.
Dies führt zu der prinzipiellen Frage, welche Länder man denn überhaupt zu Europa rechnen kann. Für Jürgen Habermas, der gewiß kein national beschränkter Kopf ist, war diese Frage um die Jahrtausendwende noch von größter Bedeutung, schrieb er doch: „Die politische Substanz einer künftigen Verfassung besteht in der definitiven Antwort auf die Frage der territorialen Ausdehnung der EU.“ Diese Frage hat bis heute — sehr zum Schaden der europäischen Idee — keine Antwort gefunden. Die Auffassung von Samuel Huntington, der als Mitglieder einer europäischen Union nur die Staaten des protestantischen und römisch-katholischen Europas gelten lassen wollte, ist wohl allzu rigoros, als daß man ihr beipflichten könnte (cf. J.Q., Rez., Huntington über den Kampf der Kulturen).
Das Problem des möglichen Territoriums der europäischen Union konnte auch in der CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION (2000) nicht gelöst werden, da es in diesem Dokument nur um die Proklamation der Menschenrechte geht, zu der sich die Staaten der Union bekennen; gewiß ein verdienstvolles moralisches Dokument, das zum Beispiel die Integrität der menschlichen Persönlichkeit gegen mögliche gentechnische Manipulationen ausdrücklich in Schutz nimmt. Die Frage nach dem europäischen Selbstverständnis beantwortet sie in der Weise, daß sie die fundamentalsten Rechte, die sich aus der Unantastbarkeit der Menschenwürde ergeben, kodifiziert und darauf besteht, daß die Vielfalt der europäischen Kulturen und Traditionen geachtet werden sollte. Die Charta schreibt also die moralischen, politischen und rechtlichen Grundnormen fest, auf die sich die Union verpflichtet hat. Kürzlich hat der Historiker H. A. Winkler erklärt, in der gegenwärtigen Krise der europäischen Politik sei es nötig, daran zu erinnern, daß die europäische Union nicht nur eine Wirtschaftsgemeinschaft sei, sondern vor allem und in erster Linie eine Wertegemeinschaft. Was damit gemeint ist, kann man in der Charta nachlesen – was allerdings keine reine Freude ist.
In sprachlicher Hinsicht ist diese Charta nämlich alles andere als ein Glanzstück. Vielmehr enthält sie die üblichen Klischees der politischen Rede: den phrasenhaften Komparativ, den wir aus nichtssagenden Kommuniqués kennen, wonach die enge Freundschaft zwischen den Staaten noch enger werden soll; so wird hier gleich im ersten Satz von einer „immer engeren Union“ gesprochen. Dann begegnet man der unsäglichen politisch korrekten Pedanterie, die fast jeden Satz mit der Anrede an die „Unionsbürgerinnen und Unionsbürger“ verunstaltet. Schließlich trifft man noch auf „Politiken“, was aber kein dänisches Fremdwort ist, wie man meinen könnte, sondern der Plural von "Politik", eine Vokabel aus dem Wortschatz von Bürokraten, die ihre Vertrautheit mit dem modischen Jargon der Soziologie bekunden wollten. Man merkt der deutschen Fassung der Charta nicht an, daß auch die deutsche Sprache zu jener Vielfalt der Kulturen Europas gehört, denen wir nach dem Gebot dieses Dokuments Achtung schulden.
In der Präambel der Charta heißt es: „In dem Bewußtsein ihres geistig-religiösen und sittlichen Erbes gründet sich die Union auf die unteilbaren und universellen Werte der Würde des Menschen, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität.“ An diesen ideengeschichtlichen Gedanken knüpft Joseph Ratzinger in einem 2004 erschienenen Aufsatz über Europas Identität an, in dem er die wesentlichen Elemente dieser Identität zu bestimmen versucht. Er führt drei Ideen an, die seines Erachtens das geistig-moralische Selbstverständnis Europas ausmachen. Erstens, daß die proklamierte Geltung der Menschenwürde letztlich auf den Schöpfer verweise: „Nur er kann Rechte setzen, die im Wesen des Menschen gründen und für niemanden zur Disposition stehen“. Zweitens nennt er, sich auf den biblischen Glauben stützend, die Ehe die grundlegende, privilegierte Beziehung zwischen Mann und Frau, und die Familie die ursprüngliche Einheit für die staatliche Gemeinschaftsbildung. Und drittens fordert er eine recht verstandene Multikulturalität, die nur dann glaubwürdig wäre, wenn ihre Anhänger selbst eine eigene Kultur ausgebildet hätten und sie mindestens so hoch schätzten wie die fremden Kulturen. Konkret fordert er, daß dem Christentum die gleiche Achtung erwiesen werden sollte wie den anderen Religionen.
Damit aber hat Ratzinger selbst eingestanden, daß die christliche Tradition in den säkularen Gesellschaften Europas keine prägende Kraft mehr ist, und die Praxis bei uns und anderswo zeigt, daß die angeführten christlichen Standards in der Gesetzgebung und in der öffentlichen Diskussion über die Grundrechte keine Rolle mehr spielen. Die Folge dieses Traditionsbruchs oder dieser Traditionsvergessenheit besteht nun aber darin, daß man bei allen möglichen innen- und außenpolitischen Anlässen sich auf die Einhaltung der Menschenrechte beruft, aber nicht in der Lage ist, zu begründen, warum man diese Rechte überhaupt als verpflichtend anerkennen soll. In der Tat ist es selbst den klügsten Philosophen unserer Zeit nicht gelungen, auf säkularer Grundlage eine normative Ethik zu begründen (cf. J.Q., Grenzen einer säkularen Ethik). Das heißt aber nun nichts anderes, als daß die Berufung auf die universal geltenden Menschenrechte ein reiner Dezisionismus ist – unsere sich moralisch gebenden Politiker, Publizisten und Philosophen nehmen in dieser Hinsicht dieselbe Haltung ein wie der religiös indifferente Existentialismus und der vielkritisierte Staatsrechtslehrer Carl Schmitt.
In den Nachkriegsjahren, während der ideologischen Auseinandersetzung des Kalten Krieges, beriefen die westlichen Politiker sich gerne auf die Idee des christlichen Abendlandes, worüber viele Journalisten dann gerne spöttisch lächelten. Scholl-Latour dürfte der letzte Publizist gewesen sein, der diesen Begriff zustimmend in allem Ernst verwendet hat. Da die Ironie meist aber nur die scheinbar freundlichere Kehrseite der Ignoranz ist, vermute ich, daß nicht einer der ironischen Journalisten überhaupt gewußt hat, was diese Idee bedeutet, nämlich, in den Worten Josef Piepers, das Folgende: „Das unterscheidend Abendländische aber ist die innere Verknüpfung von Weltlichkeit und Religiosität: theologisch gegründete Weltlichkeit, weltbejahende und weltformende Theologie“. Dies heißt unter anderem, daß die Idee einer säkularen Gesellschaft, wie sie für Europa heute typisch ist, ursprünglich auf die Vorstellung zurückgeht, daß es neben der sakralen Sphäre einen profanen Bereich gibt, der nach christlichem Verständnis einen eigenen unverächtlichen Wert besitzt.
Schließlich will ich noch eine kulturell geprägte Idee von Europa anführen. Sie stammt von Thomas Mann, der während des Krieges seinen deutschen Hörern gegen die Nazi-Propaganda erklärte: „Der Begriff 'Europa' war uns lieb und teuer, etwas unserm Denken und Wollen Natürliches. Er war das Gegenteil der provinziellen Enge, des bornierten Egoismus, der nationalistischen Rohheit und Unbildung, er meinte Freiheit, Weite, Geist und Güte. 'Europa', das war ein Niveau, ein kultureller Standard: ein Buch, ein Kunstwerk war gut, wenn es ins Europäische reichte: man war ein guter, ein höherer Deutscher erst, wenn man ein Europäer war.“
Wenn man redlich ist, wird man einräumen müssen, daß nicht nur die christliche Idee Europas, sondern auch der Begriff Europas als kultureller Standard in der öffentlichen Diskussion heute keine Rolle mehr spielt. Genau genommen, werden diese Begriffe nicht einmal mehr als Phrasen gebraucht, was immerhin ein kleiner Fortschritt ist.

J.Q. —  18. Sept. 2017

©J.Quack


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