Josef Quack

Kissingers Weltordnung lesend




Kinder, Betrunkene und die Vereinigten Staaten von Amerika haben einen Schutzengel.

O.v. Bismarck

Wir erleben derzeit einen amerikanischen Präsidenten, der das nationale Interesse der Vereinigten Staaten an die Spitze seiner politischen Agenda gestellt hat und dieses Prinzip in seiner Außen- und Handelspolitik konsequent und kompromißlos, deutlicher gesagt: rücksichtslos durchzusetzen versucht. Als Führer einer wirtschaftlichen und der einzig verbliebenen politischen Weltmacht kann er es sich leisten, seine Außenpolitik nach Grundsätzen des Isolationismus auszurichten, was in seinem Land eine beachtliche Tradition hat.
Seine Distanz zu multinationalen Bündnissen und Verträgen, seine abwertende Haltung gegenüber der Nato, eine Haltung, die die Europäer absichtlich brüskiert, stimmt durchaus mit der folgenden Maxime überein: „Die richtige Politik besteht für uns darin, uns aus langfristigen Bündnissen mit irgendeinem Teil des Auslands herauszuhalten und stattdessen ruhig auf kurzfristigen Bündnissen in ungewöhnlichen Notfällen zu vertrauen.“ So niemand anderes als George Washington in seiner Abschiedsrede 1796 (H. Kissinger, Weltordnung 2014, 271). Kissinger erläutert dies mit den Worten: „Damit erteilte er nicht etwa eine moralische Ermahnung, sondern gab eine kluge Einschätzung ab, wie Amerika seine vergleichsweise günstige Lage zum eigenen Vorteil ausnutzen könne.“
Ebendies ist auch die erklärte Absicht des gegenwärtigen Präsidenten, der sich, wie gezeigt, dafür auf prominenteste Vorbilder berufen kann. Auch seine Kritik an der Nato ist durchaus rational begründet, wenn er den anderen Mitgliedern vorwirft, daß die USA bisher die Hauptlast der Verteidigung getragen hätten und die Europäer die hauptsächlichsten Nutznießer des Bündnissen gewesen seien, ohne daß sie dazu einen adäquaten Beitrag geleistet hätten. Dies sind nichts anderes als bekannte historische Tatsachen.
Kissinger, der die jetzige Präsidentschaft in seinem Buch natürlich nicht berücksichtigen konnte, deutet aber diskret an, daß die Partner nicht die gleiche Meinung über das Wesen dieses Bündnisses hatten, wenn er schreibt: „Dabei verstanden die Vereinigten Staaten das Bündnis weniger als einen Verband von Ländern, die abgestimmt auf den Erhalt einer Machtbalance hinwirkten, als vielmehr als ein Gemeinschaftsunternehmen mit Amerika als Führungsmacht.“ Konkret bedeutete dies, daß das entscheidende Gewicht des Bündnisses auf der amerikanischen Militärmacht, auf der amerikanischen nuklearen Abschreckung beruhte: „Solange die strategischen Atomwaffen politisch das Kernstück von Europas Verteidigung waren, verfolgten die Europäer politisch im wesentlichen ein psychologisches Ziel: die USA zu verpflichten, Europa im Krisenfall als Erweiterung ihrer selbst zu betrachten.“ Und er fügt mit der gewohnten Offenheit eines erfahrenen Realpolitikers hinzu: „Die kleinen Atomstreitmächte, die Frankreich und Großbritannien unabhängig entwickelten, waren für das globale Kräftegleichgewicht irrelevant“ (105f.).

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Ich habe diese Analyse des globalen Machtverhältnisses während des Kalten Krieges zitiert, weil vor einigen Monaten ein Spiegel-Artikel erschienen ist, in dem „enthüllt“ wird, daß Kanzler Adenauer im Geheimen die Option für deutsche Atomwaffen weiter verfolgte, obwohl er 1954 offiziell darauf verzichtet gehabt habe (2018/8). Die CIA soll Kennedy in einem „streng geheimen“ Bericht informiert haben, daß Verteidigungsminister F.J. Strauß und Außenminister G. Schröder nach der Bombe strebten.
Dazu wäre zweierlei zu sagen: Erstens waren die militärischen Absichten der Bundesregierung alles andere als geheim und zweitens scheint dem Autor des Artikels der angedeutete historische Kontext und die politischen Gründe für die deutschen Ambitionen unbekannt gewesen zu sein. Carl Friedrich von Weizsäcker berichtet von einem Gespräch mit F.J. Strauß im Spätherbst 1956, in dem der Verteidigungsminister seine durchaus rationale Einschätzung der militärischen Lage erläuterte: „Amerika werde sich aus Europa zurückziehen und dann bedürfe Westeuropa (und nicht die Bundesrepublik für sich) einer der russischen gleichwertigen Atomstreitkraft.“ Wenig später erklärte Adenauer gegenüber den deutschen Physikern, die sich gegen den Bau einer deutschen Atombombe ausgesprochen hatten, es werde und müsse zu Abrüstungsverhandlungen kommen und: „wir dürften in diese Verhandlungen nicht mit Vorleistungen hineingehen“. Das heißt, daß Adenauer die Option auf Atomwaffen offenhalten wollte, um die eigene Position in den Verhandlungen nicht zu schwächen. Er dachte aber nicht im Ernst daran, solche Waffen bauen zu lassen (Weizsäcker, Der Garten des Menschlichen 1977, 575).
Diese politischen Zusammenhänge und Hintergründe hat der Verfasser jenes Spiegel-Artikels in dem Eifer des Nachgeborenen, sich über die deutschen Kalten Krieger entrüsten zu können, einfach ignoriert, oder besser gesagt, nicht gekannt. Ironischerweise bestätigt Kennedy, dem hier immer noch ein Charisma zugeschrieben wird, das die Zeithistoriker längst als mediale Schimäre entlarvt haben, die Befürchtungen von Strauß und Adenauer, über deren Ansichten er offenbar schlecht unterrichtet war. Er erklärte nämlich seine Absicht, die amerikanischen Truppen aus Europa abzuziehen, wenn die Deutschen eine Bombe bauten. Dagegen wollte Strauß gerade für den Fall die Bombe bauen, daß die Amerikaner sich aus Europa zurückzögen.

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Kissinger würdigt Adenauer übrigens als einen der maßgebenden und mutigsten Staatsmänner im Europa der Nachkriegszeit. Zu Adenauers unerschütterlichen Westpolitik bemerkt er, daß es „einen Führer mit einer überragenden moralischen Kraft [brauchte], um eine neue internationale Ordnung auf der Teilung des eigenen Landes aufzubauen“ (104). Offensichtlich waren Kissinger die weitsichtigen politischen Überlegungen Adenauers unbekannt, in denen er die Westbindung der Bundesrepublik gerade damit rechtfertigte, daß sie die Wiedervereinigung herbeiführen könnte.
1960 erklärte er nämlich:

„Wenn die Sowjets eines Tages begreifen, daß sie in Europa keinen Fußbreit weiterkommen, werden sie zum Umdenken gezwungen. Dann verliert auch der Besitz eines Teiles Deutschlands für sie an Wert. In diesem Sinne war und ist die Bündnispolitik der Bundesrepublik gegenüber dem Westen ein Beitrag zur Wiedervereinigung, denn wir haben dadurch in Europa eine Festigung erreicht, die den Sowjets allmählich den Mut nehmen muß. Das kann schneller geschehen, als wir uns träumen lassen. In der Geschichte gibt es immer Überraschungen.“ (K. Adenauer, Maximen für die Gegenwart, 1996, 114f.).

Genauso, wie er es prognostizierte, ist es dann auch gekommen. Es wurde bestätigt, daß sich die Politik der Westintegration und das Ziel der Wiedervereinigung durchaus vereinbaren lassen – was damals die Oppositionsparteien und viele Historiker, darunter auch Golo Mann, nicht wahrhaben wollten.

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Die Vorzüge Kissingers als politischer Autor sind so bekannt, daß ich sie hier nicht weiter darlegen muß. Sie bestehen:
— in seiner nüchternen, durch keine Idealismen getrübten realpolitischen Sicht der öffentlichen Angelegenheiten,
— in einer umfassenden historischen Bildung, die sich durch ein hochentwickeltes konzeptionelles Denken auszeichnet, das die Strukturen und Tendenzen historischer Ereignisfolgen zu erkennen vermag, und
— in der Einsicht, daß die politischen Verhältnisse immer und überall in hohem Grade von kulturellen Faktoren bestimmt sind. Diese Einsicht hat er wohl vor allem durch seine Verhandlungen mit China gewonnen, wo ihm klar wurde, daß man die Politik dieses Landes auch heute nicht verstehen kann, wenn man nicht seine Kultur und Geschichte kennt (cf. J.Q., Zu Kissingers China-Buch).
Die Weltordnung ist nun das Ergebnis seines konzeptuellen Denkens in politischen Dingen, die Summe seiner außenpolitischen Erfahrung, Beobachtung und Analyse. Sein Ausgangspunkt ist der Westfälische Frieden von 1648, wo zum ersten Mal in der Geschichte eine Weltordnung auf der Basis der Gleichberechtigung der Staaten festgelegt wurde. Die Souveränität der Staaten wurde gegenseitig anerkannt, eine Einmischung in die inneren, vor allem religiösen Angelegenheiten der anderen Staaten wurde verboten und man strebte ein Gleichgewicht der Macht zwischen ihnen an. Dieses Modell zwischenstaatlicher Beziehungen wurde in Europa zwar nicht immer konsequent beachtet, doch hat es sich als Ideal einer Weltordnung neben anderen Konzepten der Machtbeziehungen durchaus bewährt.
Diesem ausbalancierten Geflecht internationaler Beziehungen, dem eine Vielfalt asiatischer Formen staatlicher Beziehungen in bestimmter Hinsicht immerhin vergleichbar ist, stehen einige eindimensionale Modelle der Machtverhältnisse diametral gegenüber: das sowjetisch-kommunistisch bestimmte Herrschaftsmonopol, das sinozentristische Modell, das schlicht voraussetzt, daß alle Staaten dem Reich der Mitte tributplichtig seien, und die islamistische politische Doktrin, die eine Weltordnung annimmt, die nichts anderes sein soll als „ein vereintes islamisches System, dessen Geltungsbereich schließlich die gesamte Welt umfassen würde.“ (139)
Es versteht sich fast von selbst, daß der erfahrene Außenpolitiker alles in allem die Westfälischen Prinzipien bevorzugt. Im Hinblick auf den Nahost-Konflikt erklärt er zum Beispiel, daß „Israel per definitionem ein Staat der Westfälischen Ordnung“ und mit den Vereinigten Staaten verbündet sei, dem wichtigsten Verteidiger dieses internationalen Ordnungssystems, während die anderen Länder im Nahen Osten die Situation „mehr oder weniger im Rahmen ihres islamischen Bewußtseins“ betrachteten: „In diesem Sinne läßt sich der Nahostkonflikt auf die Möglichkeit der Koexistenz zweier Weltordnungskonzepte reduzieren“ (155).
In diesem vorgegebenen Rahmen skizziert er eine mögliche Lösung des arabisch-israelischen Konflikts, das heißt einen Friedensvertrag, der von wichtigen arabischen Ländern garantiert werden kann und auf Dauer angelegt ist. Offensichtlich denkt er an eine Zwei-Staaten-Lösung — was aber beim jetzigen Stand der Verhältnisse, d.h. angesichts der Politik Israels, das allein auf militärische Macht setzt, meines Erachtens höchst unwahrscheinlich ist. Denn keine der beiden Seiten hat den Willen zu einem fairen Ausgleich, so daß Israel bis auf weiteres, d.h. solange es die Macht hat, die Lage in seinem Herrschaftsbereich bestimmt. — Man sieht aber an diesem Beispiel, daß die Orientierung an Modellen der Weltordnung nützlich ist, um politische Konflikte genau zu analysieren und Ansätze für praktische Lösungen zu finden.

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Ebenso nüchtern und unbestechlich ist sein Urteil über die politischen Konflikte der Vergangenheit. Seine Einschätzung orientiert sich wiederum an der Idee der internationalen Ordnung. So stellt er zur Vorgeschichte des Ersten Weltkriegs fest, daß nach der Gründung des deutschen Kaiserreichs die vom Wiener Kongreß vereinbarte Ordnung durch viele Konflikte verletzt wurde, und fällt das salomonische Urteil, das viele Debatten der Historiker obsolet erscheinen läßt: „Kein Staatsmann sah das Ausmaß der drohenden Katastrophe voraus, die ihr mit Routine betriebener Konfrontationskurs, gestützt auf moderne Militärmaschinerie, geradezu unausweichlich machte. Und alle trugen mit zu der Katastrophe bei, ohne zu erkennen, daß sie eine internationale Ordnung zerschlugen.“ (196) Dann zählt er die Kapitalfehler der handelnden Staatsmänner auf, nationalistische Entscheidungen, die fast notwendig zum Krieg führen mußten, an dessen Ende 25 Millionen Tote standen. Er vergißt auch nicht zu erwähnen, daß der Krieg von der Bevölkerung aller beteiligten Länder enthusiastisch begrüßt wurde — was uns heute, post festum, unvorstellbar ist und unbestreitbar beweist, daß es damals keinen Alleinschuldigen gab.
Es ist nur konsequent, daß Kissinger den Versailler Vortrag vor allem deshalb kritisiert, weil er die bewährten Vorgaben historischer Friedengsregelungen mißachtet habe, die einen Ausgleich zwischen Sieger und Besiegtem vorsahen: „Selten hat ein Dokument der Diplomatie seine Ziele so klar verfehlt wie der Versailler Vertrag.“ (99)
Als ein Meisterstück diplomatischer Zweideutigkeit, die von Zynismus nicht weit entfernt ist, zitiert er aus der Balfour-Deklaration von 1917, einem britische Statement, das die Gründung eines jüdischen Staates in Palästina vorsah und zwar derart, daß dadurch die bürgerlichen und religiösen Rechte der nichtjüdischen Einwohner nicht berührt würden. Dazu Kissinger: „Diese Formulierung war ein gerüttelt Maß Zweideutigkeit beigemengt, da sie wohl insgeheim dasselbe Territorium auch dem Großscherifen von Mekka versprochen hatte.“ (131)
Außerordentlich kritisch beurteilt er auch die jüngsten Beschlüsse zur Befriedung Afghanistans. Mit einer geradezu verächtlichen Ironie schreibt er über die historische und kulturelle Ignoranz, die aus der UN-Resolution von 2003 spricht, worin die Ordnungsmaßnahmen für ein vielstämmig aufgeteiltes Land beschrieben werden, das niemals feste Grenzen kannte, noch jemals ein Staat im westlichen Sinne war oder eine freiheitliche Rechtsordnung kannte: „Mit einem geradezu verblüffenden Idealismus verglich man diese Zielsetzungen mit dem Wiederaufbau der Demokratie in Deutschland und Japan nach dem Zweiten Weltkrieg.“ (363)
Aus der Erklärung der Bonner Konferenz über Afghanistan zitiert er einige Worte, die skandalöser nicht sein könnten: „Es ist ziemlich aufschlußreich, daß die Verhandlungsführer in Bonn, als sie die Aussagen zur Gleichheit von Männern und Frauen formulierten, sich bemüßigt fühlten, lobend auf die ‚afghanischen Mujahedin … Helden des Dschihad‘ hinzuweisen“ (463). — Man fragt sich natürlich, ob der deutsche Außenminister, Gastgeber der Konferenz, überhaupt verstanden hat, was da abgesprochen wurde.

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Ein Drittel des Buches ist mit Recht der politischen Doktrin Amerikas gewidmet, der beherrschenden Weltmacht dieser Zeit, und die bündige, lakonisch resümierende Beschreibung des nationalen Selbstverständnisses der USA ist der Ausdruck einer politischen Intelligenz, die an die Klassiker der Geschichtsschreibung denken läßt. Sie faßt die Ideale, die Widersprüche, die Großzügigkeit, das christlich geprägte Sendungsbewußtsein, die Einfalt eines Riesen und die naive Selbstgerechtigkeit des Landes in Worte, die man nur zitieren kann:

„Kein anderes Land hat bei der Gestaltung der heutigen Weltordnung eine so entscheidende Rolle gespielt wie die Vereinigten Staaten, und kein anderes Land zeigt in Bezug auf seine Mitwirkung an dieser Ordnung eine so unklare Haltung. Durchdrungen von der Überzeugung, daß sein Kurs das Schicksal der Menschheit bestimmt, hat Amerika im Verlauf seiner Geschichte eine ziemlich paradoxe Rolle in der Weltordnung gespielt: Es dehnte sich im Namen seiner ‚offenkundigen Bestimmung‘ (Manifest Destiny) über den nordamerikanischen Kontinent aus, schwor aber jeder imperialistischen Absicht ab; es beeinflußte die gewaltigsten Ereignisse, bestritt jedoch jedes nationale Interesse daran, und es stieg zur Supermacht auf, leugnete aber jede Absicht, Machtpolitik betreiben zu wollen. Amerikas Außenpolitik spiegelt die Überzeugung wider, daß seine inneren Prinzipien selbstverständlich universal seien und sich stets segensreich auswirken würden. Es sieht die wahre Herausforderung seines außenpolitischen Engagements nicht in der Außenpolitik im traditionellen Sinn, sondern als ein Projekt, durch das es jene Werte verbreiten kann, von denen es annimmt, daß alle anderen Völker sie gerne übernehmen würden.“ (265)

Kissinger analysiert Verlauf und Ergebnis der Kriege, die Amerika in Korea, Vietnam, dem Irak und in Afghanistan geführt hat, und bespricht die außenpolitischen Leistungen der Präsidenten. Er macht kein Geheimnis daraus, daß er die kluge Machtpolitik der Realpolitiker Theodore Roosevelt und Richard Nixon besonders schätzt. Und er wundert sich darüber, daß F.D. Roosevelt, innenpolitisch ein Taktierer ohnegleichen, sich von Stalin übertölpeln ließ – zum vierzigjährigen Leidwesen Osteuropas.

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Der politisch Interessierte, der von den Leitartikeln der Zeitungen und den Kommentaren der anderen Medien enttäuscht oder angeödet ist, findet in diesem Buch reichste politisch-historische Belehrung, die auch helfen mag, die internationalen Turbulenzen zu verstehen, die gegenwärtig von dem mächtigen Land verursacht werden.

J.Q. — 29. August 2018

©J.Quack


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